Wir packen an. Seit über 30 Jahren in Führungsverantwortung in der Verbandsgemeinde.- Und sind noch lange nicht müde. Unsere Ziele für die kommenden fünf Jahre finden Sie hier. 

Unser Wahlprogramm, barrierefrei und von jeder Device als Text lesbar. 

Unsere Verbandsgemeinde Nieder-Olm  -  Spitze in Rheinhessen 

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Acht eigenständige Gemeinden – das ist unsere Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Sie ist Trägerin der sechs Grundschulen und der Musikschule. Außerdem gibt es in Nieder-Olm ein leistungsfähiges Gymnasium, sehr erfolgreiche Integrierte Gesamtschule (IGS) und zwei Förderschulen. Die Verbandsgemeinde sorgt für zentrale Sporteinrichtungen wie das Rheinhessen-Bad. Sie gewährleistet den Brandschutz, die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung. Ihr obliegt die Flächennutzungsplanung, die Verwaltung der Ortsgemeinden und vieles anderes mehr. All diese kommunalen Aufgaben auf der Ebene der Verbandsgemeinde zu lösen, ist bürgernah, serviceorientiert und sinnvoll, stärkt den Verband mit den Gemeinden und spart Geld.  Mit Stolz hat die Verbandsgemeinde Nieder-Olm in den letzten beiden Jahren ihr 50jähriges Bestehen gemeinsam mit der Stadt und den Ortsgemeinden gefeiert. Ja, diese 50 Jahre sind eine wahre Erfolgsstory.  Seit 35 Jahren prägt die SPD gemeinsam mit den Koalitionspartnern die Politik in unserer Verbandsgemeinde. Und seit 30 Jahren ist Ralph Spiegler Bürgermeister und Motor in Politik und Verwaltung. Mit dieser Erfahrung ist er als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes ein angesehener Vertreter der kommunalen Interessen auf Bundes- und auf Landesebene.  Dass der Fraktionsvorsitzende im Rat der Verbandsgemeinde, Steffen Wolf, in seinem Hauptberuf 1. Beigeordneter des Landkreises Mainz-Bingen ist, gibt der SPD ebenso zusätzliches Gewicht wie das Engagement der beiden erfahrenen Verbandsvorsitzenden, die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel und Klaus Wilms. Und die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy ist ein Gewinn für unsere Region.  Diese starke Vernetzung vom Bund über das Land und Kreis bis hin zur Verbandsgemeinde Nieder-Olm – das macht die SPD stark.  Ein starkes Pfund der SPD ist aber auch ihr Team mit jungen und älteren Frauen und Männern aus allen gesellschaftlichen Bereichen mit unterschiedlichsten beruflichen Erfahrungen. Mit viel Kompetenz und großem Engagement arbeiten sie Hand in Hand.  In den letzten 30 Jahren hat sich unsere Verbandsgemeinde stürmisch entwickelt. Unsere Ortsgemeinden gehören zu den attraktivsten weit und breit. Ende der 80er Jahre wohnten hier ca. 23.000 Menschen, heute sind es über 34.000. Viele sind zu uns gezogen. Weil unser Gemeinwesen funktioniert, unsere Infrastruktur hervorragend ist und es sich in unseren Gemeinden gut leben läßt. Über 7.000 Arbeitsplätze in fast 1.400 Betrieben in der Verbandsgemeinde sind Ergebnis einer klugen Gewerbeansiedlungspolitik unserer Gemeinden. Die Arbeitslosenquote liegt bei 3,5% - weit unter dem Durchschnitt.  Verbandsgemeinde, Stadt und Ortsgemeinden haben mit dem Bau und der Unterhaltung von Schulen, Kindertagesstätten, Sporteinrichtungen und Festhallen diese Entwicklung gefördert. Alleine die Verbandsgemeinde hat in den letzten 25 Jahren mehr als 100 Mio. € in die Infrastruktur investiert. Dabei haben wir die Besonderheiten der Gemeinden behutsam bewahrt und die neuen Bürger integriert.  An diese gute Arbeit wollen wir auch in den nächsten fünf Jahre anknüpfen.  Eine große Zahl von Vereinen, die sich im Bereich von Kultur, Sport und Geselligkeit engagieren, Gutsschänken und Straußwirtschaften mit typischen Weinen und Speisen, das Engagement der hier lebenden Menschen, all das macht die Verbandsgemeinde Nieder-Olm zu einem lebenswerten, attraktiven Stück Heimat – und zu einem „Ort der Vielfalt“, ausgezeichnet durch die Bundesrepublik Deutschland  Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass dies so bleibt.


Finanzpolitik ist Zukunftspolitik 

 Sparsamer und effizienter Einsatz von Steuergeldern ist für uns selbstverständlich. Mit dieser Vorgabe hat Ralph Spiegler vor 30 Jahren das Amt des Bürgermeisters angetreten. Kluge Personalentwicklung und die stetige Verbesserung des Angebots haben unser Handeln bestimmt.  Dazu gehört auch, über die Grenzen der Verbandsgemeinde hinaus mit anderen Partnern gemeinsam Aufgaben zu erledigen, Leistungen besser zu erbingen und so Kosten zu sparen.  Schuldenabbau und notwendige Investitionen in Einklang bringen, ist unsere Richtschnur. Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm wird in diesem Jahr komplett schuldenfrei sein. Im Gegensatz zu früher sparen wir damit etwa 800.000 € Zinsen im Jahr. Das gibt uns Luft für die Unterhaltung und den Ausbau unserer Infrastruktur. Damit ist die Verbandsgemeinde Nieder-Olm eine der wenigen im Land, die sich diese hervorragende Situation erarbeitet hat.  Durch diese kluge Finanzpolitik ist es gelungen, die Sanierung des Rheinhessen-Bades auf den Weg zu bringen. Heute ist das Rheinhessen-Bad ein Magnet für unsere Familien, für Schulen und Vereine.  Die Schulen der Verbandsgemeinde sind hervorragend ausgestattet. Moderne Lehrmittel wie interaktive Tafeln etc. sind ebenso selbstverständlich wie modernes Mobiliar und unterstützen die pädagogischen Schwerpunkte.  Die Übernahme der Musikschule durch die Verbandsgemeinde ist eine Erfolgsgeschichte, die Schülerzahlen haben sich auf rd. 1.100 fast verdreifacht.  Siebenmal in den letzten Jahren haben wir die Umlage zugunsten unserer Gemeinden gesenkt und dadurch die Spielräume der Gemeinden erweitert. Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass unsere die Stadt und die sieben Ortsgemeinden sowie die Verbandsgemeinde in finanziell sicherem Fahrwasser bleiben und auch künftig notwendige Investitionen tätigen können, ohne dabei künftige Generationen mit hohen Schulden zu belasten.  Gleichzeitig haben wir Vorsorge getroffen für die zu erwartenden Pensionslasten der Zukunft. Als einzige Verbandsgemeinde im Land haben wir über freiwillige Sonderzahlungen rd. 60% dieser Belastungen real gegenfinanziert. Auch das gibt Luft für künftige Generationen


Interessante Freizeit- und Tourismusangebote

Das Rheinhessen-Bad mit großzügigem Freibad, modernem Hallenbad und vielfältiger Sauna-Landschaft ist mit seinen fairen Eintrittspreisen ein Publikumsmagnet über die Grenzen Rheinhessens hinaus. Die komplette Ausgestaltung der Becken mit Edelstahl ist modern und erspart enorme Mittel bei der Unterhaltung. Zusammen mit dem Bewegungsforum in unmittelbarer Nähe ist das Rheinhessenbad ein Spitzenangebot für Familien, Schulen, Vereine und Individualisten. In diesem und im nächsten Jahr werden wir das Bad technisch sanieren und damit für noch effizienteren Energieeinsatz sorgen.  Der Kunstrasenplatz an der IGS steht den Vereinen zur Verfügung, ebenso die Sportplätze der Ortsgemeinden und die Sporthallen an unseren Schulen. Die Schulhöfe sind tagsüber öffentliche Spielplätze. Die Sporthallen des Gymnasiums und der IGS werden durch die Verbandsgemeinde den örtlichen Vereinen zur Verfügung gestellt.  Gemeinsam mit unserer Nachbarverbandsgemeinde Wörrstadt betreiben wir im Herzen Rheinhessens eine Tourismus-GmbH, um den Erholungssuchenden aus nah und fern ein attraktives Angebot zu unterbreiten.  Rad- und Wanderwege sowie ca. 70 Streckenkilometer im Nordic Walking Park der Verbandsgemeinde laden an der Selz und in den Weinbergen zum Wandern und zur Entspannung ein und sollen weiter ausgebaut werden, insbesondere der Radweg von Elsheim über Essenheim zum Lerchenberg. Der Radverkehrsplan der Verbandsgemeinde weist die notwendigen Erweiterungen des Netzes aus und muss in den nächsten Jahren umgesetzt werden.  Der Ober-Olmer Wald wurde unter Regie der Verbandsgemeinde zu einem Zentrum der Naherholung; die SPD will ihn weiterentwickeln und vergrößern.  Die vielfältige Vereinsarbeit bündelt ehrenamtliches Engagement und bietet Freizeitmöglichkeiten in allen Facetten. Die Unterstützung der Vereine hat auch künftig einen hohen Stellenwert in unserer Politik, wie der seit fast 30 Jahren verliehene Ehrenamtspreis der Verbandsgemeinde deutlich macht.  Mit zahlreichen Initiativen ist es den ehrenamtlich Tätigen in den Gemeinden gelungen, über 1.200.000 € Zuschüsse aus der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für ihre der Allgemeinheit dienenden Vorhaben zu erhalten.    

 
Jugend und Familie als Eckpfeiler der Kommunalpolitik

Familien- und kinderfreundliche Politik beginnt vor Ort. Wir wollen, dass Familie und Beruf vereinbar sind. Das ist für die Eltern genauso wichtig wie für unsere Gesellschaft insgesamt.  Das Angebot in unseren Betreuenden Grundschulen ist beispielhaft. Die Kindertagesstätte der Verbandsgemeinde und die rund 25 Kindertagesstätten der Kirchen und der Gemeinden werden ergänzt durch private Initiativen, so dass etwa1.700 Kinder dort ihren Platz finden. In den letzten Jahren ist es der Stadt und den Ortsgemeinden in Zusammenarbeit mit dem Landkreis gelungen, das Angebot an Betreuungsplätzen U1 und U2 auszubauen und flexible Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten umzusetzen.  Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren und der Ausbau von Ganztagsangeboten in den Kindertagesstätten sind unsere zentralen Anliegen. Ein Ganztagsschulangebot gibt es an den Grundschulen in Nieder-Olm, Stadecken-Elsheim und Zornheim sowie an der IGS in Nieder-Olm. Die SPD setzt sich für die Erweiterung dieses Angebotes an allen Grundschulen ein. Wir werden deshalb alle Bemühungen der Schulen zur Errichtung von Ganztagsschulen unterstützen.  Der gerade begonnene Schulentwicklungsplan wird hierfür einen guten Handlungsrahmen geben.  Die SPD wird weiterhin dafür sorgen, dass jedes Schulkind unabhängig von den finanziellen Verhältnissen der Eltern in der Schule essen kann.  Zudem leistet die Verbandsgemeinde einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.  Für die Schülerinnen und Schüler, die an der IGS keinen Platz bekommen haben und die nicht aufs Gymnasium möchten, fordern wir eine weitere weiterführende Schule. Die Schülerzahlen rechtfertigen auch in Zukunft diese Forderung an Landkreis und Land.  Die Musikschule der Verbandsgemeinde ist unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens. Mit dem Kauf eines eigenen Hauses für die Musikschule im Zentrum Nieder-Olms haben wir diese vorbildliche Einrichtung gestärkt.  In der Ferienzeit bietet das Jugendbüro der Verbandsgemeinde ein umfangreiches Programm an. Dort werden unsere Jüngsten auch qualifiziert betreut.  Außerdem arbeitet das „soziale Quintett“, fünf Sozialarbeiterinnen, gemeinsam mit dem Arbeitskreis „Suchtprävention“ sehr erfolgreich im präventiven Bereich. Durch die enge Zusammenarbeit mit der Sucht- und Drogenpräventionseinrichtung „Reling“ in Trägerschaft der Verbandsgemeinde wird diese Arbeit erleichtert.         


Die Seniorinnen und Senioren, die Generation, der wir vieles verdanken

Unsere Eltern und Großeltern haben unseren Wohlstand miterarbeitet. Viele von ihnen sind fit und agil. Ihnen bietet die Verbandsgemeinde eine breite Palette an Veranstaltungen. Von Theater- und Konzertbesuchen über Musik- und Fastnachtsveranstaltungen bis hin zu Schifffahrten und Tages-ausflügen reicht das Angebot. Vielfach finden diese Veranstaltungen auch generationenübergreifend statt und eignen sich auch für Menschen, die nicht mehr ganz so mobil sind.  Rentenberatung im Rathaus der Verbandsgemeinde ist ebenso selbstverständlich wie die Vertretung der Interessen älterer Menschen durch den Senioren-Beirat, auf dessen Initiative hin die Repair-Cafés in der Verbandsgemeinde entstanden sind.  Der gemeinsam mit der Seniorenbetreuerin ins Leben gerufene „Gesellige Mittagstisch“ hat landesweit Beachtung gefunden.  Wer im Alter Hilfe braucht, findet ein differenziertes Angebot an Betreuung auch von den Kirchengemeinden und den freien Trägern der Wohlfahrtspflege. Die Seniorenbetreuerin der Verbandsgemeinde hat den „Kreis pflegender Angehöriger“ ins Leben gerufen.  Die weitere Vernetzung der Hilfemöglichkeiten im häuslichen Bereich und die Verbreiterung des Angebots ambulanter Hilfestellungen ist uns ein wichtiges Anliegen. Dabei zählt die SPD auf die Unterstützung der Senioreneinrichtungen in Nieder-Olm, Sörgenloch und Essenheim sowie der caritativen Träger in der Verbandsgemeinde.  Ein umfangreiches Informations- und Hilfsangebot an Senioren und pflegende Angehörige bietet die Beratungs- und Koordinierungsstelle des DRK Nieder-Olm. So auch der Pflegestützpunkt in Nieder-Olm, der kostenfrei Angehörige berät. Auf dieses breite Angebot sind wir stolz.  Viele Menschen brauchen auch in hohem Alter noch keine Pflege, brauchen aber Unterstützung. Deshalb fordern wir, dass es im Landkreis Mainz-Bingen bis 2026 eine Gemeindeschwesterplus gibt, damit man möglichst lange in gewohnter Umgebung bleiben kann.  Direkt neben der Seniorenresidenz in Nieder-Olm gibt es 48 "betreute Wohnungen". In Klein-Winternheim hat der Träger unserer Seniorenresidenz neue wohnortnahe Wohnungen errichtet. Weitere, den Bedürfnissen älterer Menschen gerecht werdende Angebote will die SPD ausbauen bzw. die Gemeinden in ihren Bemühungen unterstützen.   


Alle gehören dazu

Inklusion – die Teilhabe eines jeden einzelnen Menschen am gesellschaftlichen Lebens – das ist uns eine Herzensangelegenheit. Die Verbandsgemeinde hat als erste im Land einen Aktionsplan zur Umsetzung dieses Menschrechts erarbeitet und sich zur dauerhaften Umsetzung selbstverpflichtet.  Jeder ist eingeladen, bei uns dabei zu sein und zum Gelingen eines gedeihlichen Miteinanders beizutragen. Wir wissen um den Wert eines jeden einzelnen Menschen. Ausgrenzung hat keinen Platz bei uns.  Die Teilnahme an dem Modellprojekt „Kommune inklusiv“ –gefördert durch die „Aktion Mensch“-, an der bundesweit fünf Kommunen teilgenommen haben, hat uns dabei sehr geholfen. Diese Impulse gilt es dauerhaft zu nutzen, unser Denken zu schärfen und unser Handeln danach auszurichten. Dabei ist die seit letztem Jahr bei uns arbeitende Koordinatorin eine große Hilfe.  Menschen mit Behinderungen und ihre Familien gehören selbstverständlich zu uns. Wir freuen uns, dass die Grundschule Zornheim und die IGS als Schwerpunktschulen Kinder mit Behinderung und Kinder ohne Behinderung gemeinsam fördern. Wir schätzen die Arbeit der beiden Förderschulen in Nieder-Olm, der Werkstatt für Menschen mit Behinderung sowie der neuen Lebenshilfe-Wohnstätte in Nieder-Olm und des Franz-Josef-Helferich-Hauses in Jugenheim.  Der barrierefreie Zugang zu öffentlichen Gebäuden und Plätzen soll Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, die Teilnahme am öffentlichen Leben in unseren Gemeinden erleichtern. Die Verbandsgemeinde achtet bei Neubauten öffentlicher Einrichtungen auf die Einhaltung dieses Grundsatzes und informiert über die Barrierefreiheit im öffentlichen Bereich.  Die Mitwirkung von Menschen mit Behinderung in unserer Verbandsgemeinde wird durch den Beirat für Menschen mit Behinderung unterstützt.  Unsere ausländischen Mitbürger, die friedlich in unserer Mitte leben, bereichern unsere Gemeinden. Fremdenfeindlichkeit hat keine Chance in unserer Verbandsgemeinde. In der Verbandsgemeindeverwaltung wurde ein Präventionsbeauftragter gegen Rechtsextremismus benannt. Und wir sind dankbar für das vielfältige Engagement der Menschen, der Kirchengemeinden und zahlreicher Initiativen für eine tolerante und offene Zivilgesellschaft.   


Ökologie und Ökonomie im Einklang
   
Wasser ist die Grundlage allen Lebens. Durch vorausschauende Politik steht es in ausreichender Menge und guter Qualität zu günstigen Preisen zur Verfügung.  Die umweltgerechte Abwasserentsorgung haben wir vorangetrieben und gesichert. Die Abwassergebühren unserer Verbandsgemeinde sind trotz dieses hohen Standards in weitem Umkreis die günstigsten - Ergebnis sorgfältiger Planung und konsequenten Handelns. Die SPD strebt weitere Effizienzsteigerungen durch die engere Zusammenarbeit mit den benachbarten Kommunen an.  In unseren Neubaugebieten wird das Regenwasser in Zisternen gesammelt und dem natürlichen Wasserkreislauf wieder zugeführt. In bestehenden Baugebieten wird der Einbau von Zisternen durch die Verbandsgemeinde gefördert – all das spart Wasser und Gebühren.  An unseren Gebäuden - Schulen, Rathaus, Rheinhessen-Bad - haben wir durch Blockheizkraftwerke und Photovoltaik-Anlagen gemeinsam mit der Energie-Dienstleistungs-GmbH Rheinhessen-Nahe (EDG) eine energiesparende Versorgung aufgebaut und damit den CO²-Ausstoß erheblich verringert. Mit Hilfe des Energie- und Klimaschutzkonzeptes der Verbandsgemeinde werden weitere notwendige Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen effizient umgesetzt. Der Aufgaben- und Wirkungsbereich der EDG soll erweitert werden. Wir wollen unseren Kindern eine lebenswerte Umwelt erhalten.  Die Gründung einer Energiegenossenschaft gemeinsam mit den Ortsgemeinden wird in der kommenden Wahlperiode ganz oben auf der Tagesordnung stehen.  Mit dem Teilflächennutzungsplan „Windkraft“ schaffen wir die Voraussetzung für eine geordnete, aber auch zielgerichtete Weiterentwicklung dieses wichtigen Ziels hin zu ressourcensparender Energiegewinnung.  Die Sanierung unserer Gebäude durch Fassadenisolierung und den Einbau moderner Fenster haben wir Jahren konsequent umgesetzt. Dadurch sparen wir Ressourcen ein und schonen die Umwelt.  Förderprogramme mit einem Gesamtvolumen von 120.000 € pro Jahr unterstützen auch die Menschen in der Verbandsgemeinde bei ihren Bemühungen um eine saubere Umwelt.  Wir wünschen uns auch die Koordination der wertvollen Arbeit lokaler    "AGENDA 21"-Gruppen, die das Motto "Haltet die Welt im Gleichgewicht" in ihre Arbeit vor Ort einfließen lassen. Unter dem Aspekt des Klimaschutzzieles der Bundesregierung brauchen wir das Engagement der Bürgerinnen und Bürger im privaten und öffentlichen Bereich. Wir wollen mit Beratung private Anstrengungen zum Klimaschutz und ehrenamtliches Engagement für den Schutz unserer Umwelt unterstützen.  Die Verleihung des Preises „Blühende Gärten“ erfreut sich Jahr für Jahr ebenso großer Beliebtheit wie die Förderung von Blühwiesen.  Das Thema Aufforsten hat die VG im Blick. Das 10 000-Bäume-Konzept wurde ausgeweitet und unsere Wälder, vom Ober-Olmer Wald bis hin zum Stadtwald Nieder-Olms möchten wir zukunftsfest machen. Klimatische Veränderungen machen dem Wald zu schaffen. Neue Baumarten werden heimisch. Hier wollen wir uns den Herausforderungen mit Expertise stellen.  Die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes ist ebenso auf den Weg gebracht wie eine verbandsgemeindeweite Wärmeplanung.  Mit KIPKI-Mitteln (einem Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz, knapp 1 Mio. € für die Verbandsgemeinde und die Gemeinden) steigen wir dieses Jahr in die energetische Sanierung des Rheinhessenbades ein. Auch die Gemeinden beteiligen sich mit eigenen Maßnahmen an dem Programm.  Auf Drängen der SPD wurde die Verbandsgemeinde Mitglied im Klimabündnis europäischer Kommunen.  Die Renaturierung der Selz und unserer Bäche hat unserer Landschaft verlorengegangene Reize zurückgegeben. Die Natur holt sich hier Stück für Stück ihren Lebensraum zurück. So gibt es im Selzverlauf bei Sörgenloch Hinweise auf eine Biberkolonie. Diese Arbeit fortzuführen wird uns auch in Zukunft wichtig sein.


Das Rathaus: Dienstleistungs-Zentrum der

Das Rathaus der Verbandsgemeinde ist ein modernes, effektives Dienstleistungszentrum mit freundlichen, motivierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und innovativer Technik. Großzügige Öffnungszeiten und Serviceleistungen - auch an Samstagen und in den Abendstunden (z.B. dienstags bis 19.00 h) - sind selbstverständlich. Im Bürgerbüro - einem der ersten im Land Rheinland-Pfalz - können die Bürger an einer Stelle alle wichtigen Aufgaben in kürzester Zeit erledigen.  Trauungen an Samstagen sind ebenso selbstverständlich wie Trauungen in geeigneten Räumen in unseren Gemeinden.  Zug um Zug werden die Dienstleistungen des Rathauses online zur Verfügung gestellt werden.  Die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder erhalten für ihre wertvolle Arbeit ein iPad mit Zugang zu den für die Ratsarbeit erforderlichen Programmen.  Die Verwaltung stellt sich auch den Anforderungen des Arbeitsmarktes und bildet Jahr für Jahr junge Menschen aus der Region aus, die so eine gute Startchance für ihr weiteres Berufsleben erhalten. Außerdem hat die SPD durchgesetzt, dass ausgelagerte Dienstleistungen, wie z.B. die Reinigung des Rathauses, wieder durch eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgeführt wird. Unser Ziel ist es, dass die Verbandsgemeinde möglichst alle fremdvergebenen Dienstleistungen wieder in die eigene Verantwortung übernimmt.  Bürgermeister Ralph Spiegler - in den letzten 30 Jahren unter anderem unterstützt durch unsere ehrenamtlichen sozialdemokratischen Beigeordneten - wird auch künftig dafür sorgen, dass die Menschen mit ihren Anliegen im Mittelpunkt stehen.  Geplant ist die Erweiterung des Angebotes für die Menschen in der Region durch den Bau eines kleineren, das Rathaus ergänzendes Dienstgebäudes in unmittelbarer Nähe.     


Bildung, Kultur und Freundschaft sind unsere Ressourcen

Bildung ist in unserem rohstoffarmen Land die wichtigste Quelle des Wohlstandes. Dies ist uns Verpflichtung und Auftrag. Unsere sechs Grundschulen mit 1.410 Schülern sind in einem hervorragenden Zustand. Immer haben wir darauf geachtet, dass unsere Schulen pfleglich behandelt und instandgehalten werden. Die Ausstattung mit Lern- und Lehrmitteln, insbesondere mit Computern und iPads, ist vorbildlich. Interaktive Tafeln zur Vermittlung der Unterrichtsinhalte sind an unseren Schulen eine Selbstverständlichkeit. Wir haben einen EDV-Fonds mit ausreichend finanziellen Mitteln für alle Grundschulen geschaffen. Das wird auch künftig ein Schwerpunkt der SPD sein.  Die Nachmittagsbetreuung an den Betreuenden Grundschulen (an allen sechs Grundschulen) wird durch die Ganztagsschule in Zornheim, Nieder-Olm und Stadecken-Elsheim ergänzt. Dieses Angebot wollen wir erweitern und, sofern es die Schulen wünschen, an allen Grundschulen anbieten. An der IGS und am Gymnasium ist dieses Angebot mittlerweile eine Selbstverständlichkeit.  Und unsere Grundschulen haben jede für sich ein starkes, eigenständiges Profil. Davon profitieren unsere Schülerinnen und Schüler.  Der neu erarbeitete Schulentwicklungsplan gibt Klarheit über den weiteren Ausbau unserer Schullandschaft.  Besonders stolz ist die SPD darauf, dass mit Unterstützung des Landes und des Landkreises eine IGS errichtet wurde. Damit tragen wir dem Willen vieler Eltern Rechnung. Die enorme Nachfrage nach dieser Schulform bestätigt unsere Politik. Damit ist unsere Verbandsgemeinde eine der wenigen im Landkreis, in der an zwei Schulen die Hochschulreife erreicht werden kann.  Und dennoch brauchen wir für unsere Schülerinnen und Schüler eine Erweiterung des Bildungsangebots um eine weitere Schule für den Sekundarbereich I und II, bestenfalls mit einer weiteren Oberstufe. Dies werden wir auch weiterhin mit Nachdruck fordern  Auch die anderen Schulen in Nieder-Olm, wie die Förderschulen und das Gymnasium (mit fast 1.700 Schülern), werden von uns unterstützt. Wir sind stolz auf ein so umfassendes Schulangebot in unserer Verbandsgemeinde.  Die Schulen stehen auch an den Abenden zur Weiterbildung zur Verfügung. Die Volkshochschule bietet in den Schulen die wohnortnahe Möglichkeit der Weiterbildung.  Die Musikschule der Verbandsgemeinde ist seit fast 4 Jahrzehnten unsere Kulturbotschafterin. Als Sorgenkind vor mehr als 30 Jahren in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde übernommen, hat sie sich zu einer Bildungs- und Kultureinrichtung ersten Ranges entwickelt. Instrumentalunterricht, Gesangsunterricht und die Veranstaltung einer Vielzahl hervorragender Konzerte gehören zum Angebotssektrum der Musikschule. Zweimal gastierte das weltbeste Vokal-Ensemble "The Hilliards" in Nieder-Olm. Getragen von sehr engagierten Schülern, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, steht die Musikschule heute finanziell auf sicherem Fundament. Das Engagement der Musikschule in den Grundschulen und in den Kindertagesstätten im Rahmen der sprachlichen Frühförderung ist beispielhaft und wird ausgebaut. So bleibt die Musikschule für die SPD auch künftig unverzichtbar.  Zahlreiche Kultureinrichtungen und -initiativen bereichern das Angebot in unseren Gemeinden. Das Kunstforum Rheinhessen in Essenheim, die Kultutrschmiede Wettig und Glockwerk in Nieder-Olm, KiWi in Klein-Winternheim, viele weitere Initiativen in den Ortsgemeinden, die Weinkulturtage, regelmäßige Ausstellungen im Rathaus oder die Konzertreihe „begegnungen“ im Herbst jeden Jahres – all dies und vieles mehr macht unsere Verbandsgemeinde interessant und lebenswert. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Auch in diesem Bereich planen wir eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Nachbarverbandsgemeinde Wörrstadt.  Unsere Gemeinden und die Verbandsgemeinde unterhalten lebendige Partnerschaften nach Frankreich, Italien, Spanien und Polen. Die daraus entstandenen Freundschaften dienen der Verständigung der Menschen und dem Erhalt des Friedens in Europa. Die Partnerschaft der Verbandsgemeinde mit Glucholazy im Süden Polens ist ein Gewinn für uns alle.


Ehrenamt fördern und Sicherheit geben
   
In Rheinland-Pfalz engagieren sich über eine Million Menschen ehrenamtlich. Deshalb haben wir den Ehrenamtspreis der Verbandsgemeinde initiiert, um so das bürgerschaftliche Engagement der Menschen in unseren Gemeinden zu würdigen. Vor zwei Jahren wurde darüber hinaus ein Preis für gelungene Inklusionsarbeit ausgelobt. Und mit dem Orden der Verbandsgemeinde Nieder-Olm werden jährlich verdiente Närrinnen und Narren für ihr Engagement in der Fastnacht geehrt. Auch in Zukunft wollen wir diesen Einsatz fordern und fördern.  Unser Ziel ist auch der Ausbau der Freiwilligendienste aller Generationen. Um die Ehrenamtlichen weiter zu unterstützen, forcieren wir die Einrichtung eines Ehrenamtsbeauftragten, der Ansprech- und Koordinationspartner sein soll  An kaum einer Stelle wird die Verbindung von Ehrenamt und Gesellschaft so deutlich wie bei der Freiwilligen Feuerwehr. Diese Frauen und Männer sorgen neben Beruf und Familie rund um die Uhr für die Sicherheit ihrer Nachbarn. Sie sind topausgestattet mit modernstem Gerät und hervorragendem Material. Wir werden sie auch künftig mit dem notwendigen Gerät ausrüsten, gut ausbilden und die Feuerwehrgerätehäuser gut in Schuss halten. Die Förderung unserer Jugendfeuerwehr in all unseren Gemeinden ist uns ein besonderes Anliegen. Die 270 Feuerwehrleute und die Jugendfeuerwehr können weiterhin auf die Verbandsgemeinde zählen. Ohne diese ehrenamtlichen Helfer, die neben Familie, Beruf und Freundeskreis rund um die Uhr, Tag für Tag, jahrein, jahraus für uns alle da sind, wäre unsere Gesellschaft wahrlich ärmer.  Arbeitgeber, die Feuerwehrleute beschäftigen, tragen zu ihrer eigenen Sicherheit bei, aber auch zum Wohl aller Menschen in unserer Heimat. Die Verbandsgemeinde geht hier mit gutem Beispiel voran und beschäftigt 7 Feuerwehrleute. Das sichert die Tagesbereitschaft und damit die Sicherheit der Menschen in der Verbandsgemeinde.  Der frisch entworfene Brandschutzbedarfsplan bildet die geplanten Fahrzeug- und Materialbeschaffungen der nächsten Jahre genauso ab wie die Personalentwicklung in der Zukunft.  Zurzeit wird ein umfassende Alarm- und Einsatzplanung für unterschiedliche Katastrophenszenarien mit Einrichtung situationsbezogener Stäbe erarbeitet. Auch hier spielt die Feuerwehr eine zentrale Rolle.  Auch die anderen Hilfsorganisationen und die Wohlfahrtsverbände sind lebendige Symbole eines funktionierenden Gemeinwesens. Ihr Wirken wird von der SPD sehr geschätzt und weiterhin unterstützt.  Den in diesem Jahr erstmals durchgeführten „Blaulichttag“ werden wir dauerhaft in das Veranstaltungsprogramm der Verbandsgemeinde übernehmen.  Wertvolle Arbeit leisten für uns alle im Ehrenamt die Gleichstellungsbeauftragte, die Mitglieder des Beirates für Mensch mit Behinderung, der Fluglärmbeauftragte, der Seniorenbeirat, der Radverkehrsbeauftragte und nicht zuletzt die Mitglieder im Verbandsgemeinderat, dem Stadtrat und den Gemeinderäten.  Anlässlich unserer 50jährigen Jubiläum wurde 2022 Dr. Hans-Valentin Kirschner, der erste Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, zum Ehrenbürger der Verbandsgemeinde ernannt. Die gleiche Ehre wurde im letzten Jahr Liesel Metten zuteil.


Mobilität schafft Arbeit...(aber auch Probleme)
   
Die Lage am Rand des Rhein-Main-Gebietes prägt unsere Region. Wir profitieren von den günstigen Verkehrsanbindungen. Unsere Baugebiete boomen, unsere Gewerbegebiete sind gefragt, wir sind "mittendrin statt nur dabei". Dies bringt Wohlstand und Arbeitsplätze in unsere Verbands-gemeinde. Unser Land hat bundesweit die drittniedrigste Arbeitslosenquote, unser Landkreis und unsere Verbandsgemeinde sind in unserem Land wiederum in der Spitzengruppe. Das soll so bleiben.  Der ÖPNV bei uns wird auf Drängen der SPD immer attraktiver durch ein hervorragendes Busangebot und eine gute Anbindung an das Schienennetz. Der neu eingeführte Integraltakt lässt die Busse tagsüber mindestens alle 30 Minuten fahren. Die Stadtbuslinie ins Nieder-Olmer Gewerbegebiet und zum Lerchenberg ergänzen dieses Angebot. Und die Nachtbusse fahren bis weit in die Nacht hinein, so dass man sicher vom Feiern nach Hause kommt.  Die günstige Lage bringt aber auch Belastungen mit sich - den durch die Ortslagen fließenden Verkehr. Wir brauchen dauerhafte Entlastung. Besonders Stadecken-Elsheim, Knotenpunkt dreier Landesstraßen, braucht dringend die seit Jahren hinausgeschobene Umgehungsstraße.  Autobahnanbindungen bringen die Menschen schnell zu ihrer Arbeit und wieder nach Hause. Der Verkehr wird weiter zunehmen. Aktiver Lärmschutz an den Autobahnen ist eine dringende Forderung der SPD. Der dreispurige Ausbau der A63 bis zur Abfahrt Saulheim ist dringliches Ziel. Für beides bedarf es einer baldigen Ergänzung des Bundesverkehrwegeplans.  Die Nähe zu den Flughäfen Frankfurt und auf dem Hahn ist ein weiterer Standortvorteil für unsere Verbandsgemeinde. Der Ausbau des Flughafens Frankfurt kann aber zu einer unzumutbaren Steigerung des Fluglärms führen. Da droht der Vorteil zum Nachteil zu werden. Die SPD fordert in jedem Fall ein Nachtflugverbot und weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Fluglärms durch verbesserte An- und Abflugverfahren.                    


Bauen, wohnen, arbeiten und leben in unserer Heimat

Seit Jahren ziehen viele Menschen in unsere Verbandsgemeinde. Das wird auch in den nächsten Jahren so bleiben. Deshalb brauchen wir Wohnbauflächen, aber auch interessante, wohnortnahe Arbeitsplätze in unseren Gewerbegebieten. Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde berücksichtigt dies und gibt den Gemeinden die Möglichkeit der Weiterentwicklung - eine vernünftige Zukunftsplanung. Hierzu gehört auch die Vernetzung naturnaher Lebensräume und funktionsfähiger Grünzüge.  Wichtig ist die Schaffung weiterer wohnortnaher Arbeitsplätze, auch als Teilzeitarbeitsplätze. Durch kluge Gewerbeansiedlung und die Bereitstellung entsprechender Entwicklungsräume durch den Flächennutzungsplan wird dies ermöglicht werden.  Die Bereitstellung bezahlbarer Grundstücke für junge Familien durch die Gemeinden wird begrüßt. Ebenfalls dringend benötigt werden qualitativ gute, aber bezahlbare Wohnungen am Mietmarkt. Und wir müssen über einen moderaten, gut gegliederten Geschosswohnungsbau diskutieren. Jeder soll die Möglichkeit haben bei uns zu wohnen. Wir begrüßen die von der SPD angestoßene Kreiswohnungsbaugesellschaft ausdrücklich und sehen in ihr einen starken Partner für unsere Kommunen. Dafür werden wir mit dem neuen Flächennutzungsplan die Voraussetzung schaffen.  Die Innenentwicklung unserer Gemeinden soll dem Flächenverbrauch entgegenwirken. Außerdem wird so Leben und Wohnen in unseren schönen Ortszentren ermöglicht. Dazu gehört auch die Stärkung des innerörtlichen Gewerbes. Die Verbandsgemeinde hat dazu ein Standortgutachten erstellt und dies der Stadt und den Ortsgemeinden zur Verfügung gestellt.  Zu einer modernen Infrastruktur gehört ein flächendeckender Ausbau der Glasfaserinfrastruktur. Hier noch vorhandene Lücken werden wir schließen.  Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn im Landkreis Alzey-Worms und in der Stadt Mainz muss weiter verbessert werden. Dazu soll der Regionaltag Rheinhessen dienen. Wir wollen Synergieeffekte nutzen und von einer starken Region profitieren.  Der Erhalt der Schönheit und des Freizeitwertes unserer Heimat ist uns wichtig. Landwirtschaft und Weinbau prägen das Gesicht unserer Landschaft. Das soll so bleiben - damit wir uns nach getaner Arbeit bei einem Schluck guten rheinhessischen Weines darüber freuen können, hier zu leben.


Unsere Verbands-gemeinde bleibt Spitze
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den letzten 30 Jahren unsere schöne Verbandsgemeinde weiterentwickelt.  Deshalb bitten wir Sie für die nächsten 5 Jahre um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme für Ihre SPD.  

Schauen Sie sich das das gesamte Wahlprogramm an.